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SPÖ Bezirk Amstetten stellt Bezirksgeschäftsführung neu auf
Nach fast 45 Jahren im Dienst der Amstettner Sozialdemokratie tritt Bezirksgeschäftsführer Siegfried…
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24.10.2024
Schmidt: „Schulstartgeld in NÖ wieder einführen, automatisch auszahlen und indexieren!“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag erneut den Antrag gestellt, dass das Schulstartgeld künftig automatisch ausgezahlt und fortfolgend indexiert wird, erklärt SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt: „Die Teuerung trifft viele Familien gerade zum Schulstart noch immer mit voller Wucht! Da kann es nicht…
24.10.2024
Pfister zu Vamed-Anfragebeantwortung von LR Schleritzko: „Sein Name ist Hase“
Die SPÖ NÖ hat im Juli 2024 eine Anfrage an den für Finanzen und Landeskliniken zuständigen ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko eingebracht, nachdem bekannt wurde, dass nach dem ÖBAG-Ausstieg aus der Vamed AG mehrere Reha-Zentren in Niederösterreich an französische Privat-Investoren verkauft werden…
24.10.2024
SPÖ NÖ fordert Förderung für antifaschistische Bildungsarbeit in NÖ
Als „politische Feigheit“ bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Vorgehen von Schwarz/Blau rund um den SPÖ-Antrag für eine nachhaltige Finanzierung des antifaschistischen Bildungsauftrages in Niederösterreich. Für die drei gesetzlich anerkannten Opferverbände, den „Bundesverband…
23.10.2024
Klubobmann Weninger zu geplanten Spitals-Schließungen
„Was, wenn nicht die aktuelle Situation in unseren Spitälern soll der NÖ Landtag diskutieren?“, begründet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die von der SPÖ beantragte Aktuelle Stunde:„Wenn für ÖVP und FPÖ eh alles paletti ist, können sie das sicherlich den betroffenen Patientinnen und Patienten,…
23.10.2024
FCG-Lehrergewerkschaft in NÖ setzt Schulleiter unter Druck
Als „waschechten Skandal“ beschreibt SPÖ-Arbeitnehmersprecher und FSG NÖ-Vorsitzender LAbg. Rene Pfister das Mail der FCG-Lehrergewerkschaft im Vorfeld der Personalvertretungswahlen in Niederösterreich. „Ich ersuche Sie auf Ihre Kollegenschaft Einfluss zu nehmen“ heißt es im Mail der schwarzen…
23.10.2024
Königsberger-Ludwig/Steindl: Transparenz Voraussetzung für Gesundheitspakt
„Der Gesundheitspakt ist eine wichtige und notwendige Maßnahme, um die großen Herausforderungen im Gesundheitssystem in Niederösterreich anzugehen und um endlich den regionalen Strukturplan, der die Grundlage für die extra- und intramurale flächendeckende Versorgung der Menschen bildet zu…