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29.03.2021

Diskussion über Rücktritt beendet – Jetzt geht es wieder um Amstetten!

Für Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler ist die Diskussion über die Rücktrittsforder­ungen von ÖVP und Grüne beendet. Die Vorgangsweise wurde juristisch geprüft mit dem Ergebnis, dass es zu keinem Fehlverhalten gekommen ist. Nach einer Aussprache mit dem Bürgermeister ist für Riegler klar: „Jetzt geht es wieder um Amstetten“


Die letzten Wochen in der Stadtpolitik von Amstetten waren von der Diskussion um einen persön­lichen Angriff von ÖVP und Grüne auf den amtierenden SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler geprägt. Ein normaler Vorgang in einem Ausschuss wurde zu einem angeblichen, politischen Skan­dal hochgebauscht. „Mir ist bewusst, dass meine Vorgangsweise im Ausschuss vielleicht für Unmut gesorgt hat. Das gehört aber in der politischen Auseinandersetzung manchmal dazu. Am Ende des Tages stellte sich heraus, dass mit der Rücktrittsaufforderung weit über das Ziel hinaus geschossen wurde. Nach einer juristischen Prüfung steht für mich fest: Die Diskus­sion um ein Fehlverhalten ist vom Tisch. Ich bin froh, dass wir dieses Kapitel des „politi­schen Hickhacks“ damit abschließen können“, nimmt Riegler Stellung zu den Vorwürfen gegen seine Person.


Zurück zur Arbeit für Amstetten

„Die Menschen in Amstetten erwarten sich von ihren gewählten Vertretern eine Arbeit, die sie si­cher durch unsere aktuelle Krisensituation führt und eine gute Entwicklung Amstettens sicherstellt. Dieser Verantwortung bin ich mir als Vizebürgermeister bewusst und das bedeutet für mich, ge­meinsam den Blick nach vorne zu richten. Jetzt geht’s wieder um Amstetten“, zieht SPÖ-Vizebürger­meister Gerhard Riegler Bilanz über die Diskussion der letzten Wochen.

Die SPÖ Stadtpartei hatte wenige Tage vor der Rücktritts-Nebelgranate der ÖVP/Grünen Stadt­koalition ihre Kampagne „1.000 Jobs für Amstetten“ gestartet. Man muss in einem gemeinsamen Kraftakt mit Wirtschaft, Bevölkerung und Stadtpolitik der aufkommenden Arbeitsmarktkrise jetzt schon entgegenwirken und den Menschen und Familien in Amstetten eine langfristige Perspektive geben. Man werde nun wieder volle Fahrt aufnehmen, um den Menschen in Amstetten diese Zukunftsaussichten zurückzugeben.

„Während der Bürgermeister über Rücktrittsforderungen des politischen Mitbewerbers spricht, sind inzwischen viele Menschen in der Stadt und im Bezirk arbeitslos geworden. Hinter den nackten Zahlen stecken Hunderte Schicksale wie alleinerziehende Mütter, Familienväter oder Menschen, die kurz vor ihrer wohlverdienten Pension ohne Arbeit dastehen. Um die Sorgen dieser Menschen müs­sen wir uns annehmen. Ich fordere meine KollegInnen in Amstetten also auf: Seien wir wieder für unsere MitbürgerInnen da und hören wir auf, uns mit uns selbst zu beschäftigen! Das sind wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig“, ist Vizebürgermeister Rieglers Apell, zur Zusammen­arbeit zurückzufinden.