Bezirksorganisation Amstetten

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„Da geht was weiter“

Die SPÖ des Bezirks Amstetten beim Pressegespräch mit den SPÖ BürgermeisterInnen - vergangene Erfolge und zukünftige Herausforderungen stehen am Programm.

Es nahmen teil:

Landesrätin und Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger Ludwig

Bürgermeisterin St. Valentin und Landtagsabgeordnete Kerstin Suchan-Mayr

Bürgermeisterin Ursula Puchebner, Amstetten

Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer, Hollenstein/Ybbs

Bürgermeisterin Birgit Krifter, St.Georgen/Reith

Bürgermeister Daniel Lachmayr, Ennsdorf

Das Pressegespräch fand im Servicebüro der SPÖ Amstetten, Hauptplatz 23, Amstetten am Mittwoch, den 8. Jänner um 9 Uhr statt.

Die aktuelle Situation:

Im Bezirk Amstetten treten am 26. Jänner 2020 zur Gemeinderatswahl 604 KandidatenInnen der Sozialdemokratischen Partei Österreichs an. Nach aktuellem Stand stehen 5 „rote“ Gemeinden 30 „schwarz/türkisen“ Gemeinden im Bezirk gegenüber. „Auch Dank des engagierten Einsatzes von Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler wird die Sozialdemokratische Partei in jeder Gemeinde des Bezirks kandidieren“, erklärt Bezirksparteiobfrau und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und betont dass dies aus ihrer Sicht auch enorm wichtig für die demokratiepolitische Vielfalt ist

Die Gemeinderatswahl unterliegt einer anderen Dynamik als Bundes- oder Landeswahlen. Diese Wahl ist geprägt von persönlichen, direkten, angreifbaren Situationen und Kontakten mit den MandatarInnen. Die Gemeinden und Städte sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen und somit sind GR-Wahlen auch die naheliegendste „politische Instanz“ im Leben einer Staatsbürgerin und eines Staatsbürgers. Es sei auch für MandatararInnen eines der schönsten politischen Arbeitsfelder, erklärt Königsberger-Ludwig, weil man die Ergebnisse der Arbeit unmittelbar sieht.

Die Gemeindepolitik ist auch am intensivsten und für die Bürger und Bürgerinnen bekommt die Gemeinde auch Gewicht bei der Mitgestaltung des persönlichen Lebensraumes. Die Themen in der Gemeinde bewegen sich dabei von den Kindern bis zu den Senioren, vom Kanaldeckel bis zum Schulbau, von der Abfallbeseitigung bis zum Zivilschutz.

Landesrätin und Bezirksparteivorsitzender Ulrike Königsberger-Ludwig ist wichtig festzuhalten, dass die SPÖ-BürgermeisterInnen für die dynamische Entwicklung in ihren Gemeinden maßgeblich verantwortlich sind und bei großen und kleinen Infrastrukturmaßnahmen oder Bauvorhaben immer darauf achten, dass die Wertschöpfung in der Region bleibt: „Das ist die Grundlage für die Wirtschaft und die Menschen in der Region. Für viele Projekte ist auch der gute Kontakt zum Land Niederösterreich erforderlich. Dieser ist durch die langjährige enge Zusammenarbeit der BürgermeisterInnen mit Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig gewährleistet und hat sich in den letzten Jahren schon sehr positiv ausgewirkt.

„Wenn man SPÖ wählt, weiß man auch wer in den neu zusammen gesetzten Gemeinderäten arbeiten wird. Wie die Listen jetzt gereiht sind, so werden auch die Sitze in den Gemeinderäten besetzt. Natürlich freut sich jeder Kandidat, jede Kandidatin über persönliche Vorzugsstimmen. Wichtig ist, dass den Menschen bewusst ist, dass sie mit ihrer Stimme mitbestimmen können und dadurch auch mitgestalten“, erklärt die Bezirksparteivorsitzende die kommende Gemeinderatswahl. „Wir bitten daher die BürgerInnen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen“

Von den sozialdemokratischen Kandidatinnen sind:

417 Männer = 69 %

187 Frauen = 31 %

Der älteste Kandidat ist Ludwig Peyrl aus Seitenstetten (17.12.1939)

Jüngste Kandidatin ist Jana Härtinger aus Kematen/Ybbs (22.11.2002)

Ziel der Sozialdemokratie im Bezirk ist es, die bestehenden Mandate mindestens zu halten bzw auch dazuzugewinnen und in der ein oder anderen Gemeinde noch mehr politischen Einfluss zu erhalten - z.B. in Ernsthofen, wo es ein unheimlich engagiertes Team gibt und in St. Pantaleon ist die „Rückeroberung“ des Bürgermeisters durchaus ein Ziel.

GRW 2015: 678 KandidatInnen - 504 Männer / 174 Frauen

GRW 2010: 636 KandidatInnen - 483 Männer / 153 Frauen

2015 - 198 Mandate in den Gemeinderäten (Mandatszahlen für die einzelnen Gemeinden liegen bei)

2010 - 210 Mandate in den Gemeinderäten

2005 - 240 Mandate in den Gemeinderäten

 

Als Vertreter der Sozialdemokratie waren die Bürgermeisterinnen aus dem Bezirk Amstetten anwesend, um Erfolge aus der Vergangenheit und Herausforderungen in der Zukunft zu beschreiben.

Bürgermeisterin Ursula Puchebner, Amstetten

Bürgermeisterin Ursula Puchebner sieht sich bei den kommenden Wahlen mit einer stark belebten Vielfalt der Demokratie konfrontiert. Schließlich kandidieren neun Listen in der Bezirkshauptstadt. Sie wird aber alles daransetzen, dass die Sozialdemokratie die stärkste Kraft in Amstetten bleibt.

„Man ist bisweilen selbst überrascht davon, was alles in den vergangenen Jahren in der Stadt bewegt wurde“, erklärt sie. Die Stadterneuerung ist in Amstetten ein kontinuierlicher Prozess, der nun seine Fortsetzung im Innenstadtprojekt findet. Gemeinsam mit den Bürgern sollen dort Projekte entwickelt und umgesetzt werden, die Amstetten zukunftsfit machen. Als Basis dienen dafür die Ergebnisse des Innenstadtentwicklungsprojekts „City Kompass“, bei dem die vier Themenschwerpunkte – dynamische Wirtschaft, impulsive Kultur, aktivierender Lebensraum und vielfältige Gesellschaft – entwickelt wurden. Zwei Jahre lang wird nun die Gestaltung des Hauptplatzes, der Wiener Straße und der Rathausstraße bei diesem Prozess im Mittelpunkt stehen.

Mit einer Ankaufsumme von 3,9 Millionen Euro für 209 Hektar wurde durch den Ankauf der Forstheide ein großes Naherholungsgebiet für die Bürger gesichert. Die „grüne Lunge Amstettens“ ist damit auch für künftige Generationen gesichert und stellt eine nachhaltige Investition in die Lebensqualität der Stadt dar.

2020 sollen die Projekte im Dorferneuerungsprozess in Mauer realisiert werden. Der eigens gegründete Dorferneuerungsverein Dolichenus Mauer will die kulturellen und sozialen Interessen der Bewohner Mauers verwirklichen. Vor allem das Umfeld des Dolichenus-Brunnens soll dabei als Treffpunkt der Bevölkerung gestaltet werden. Auch die Gestaltung der Radwege im Ortsteil und eine gute, durchgehende Verbindung zum Stadtzentrum von Amstetten stehen im Zentrum des Interesses.

Neben der Kinderbetreuung ist leistbares und dauerhaftes Wohnen ein Thema in der Stadt. Barrierefreies Wohnen und junges Wohnen bilden dabei Schwerpunkte. Noch heuer soll das Projekt „Junges Wohnen“ in Mauer umgesetzt werden. Ebenso sind im Ortsteil Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth die Weichen für die Revitalisierung des Stadtsaales gestellt und wird im Herbst dieses Jahres mit den Umbauarbeiten begonnen.

Bürgermeisterin Puchebner betont auch, dass Amstetten eine Stadt des Ehrenamtes ist. Das Vereinsleben in Amstetten ist vielfältig und lebendig, daher ist es der Stadt wichtig, auch in der Zukunft die Vereine, Organisationen und Institutionen bestmöglich infrastrukturell wie auch finanziell zu unterstützen.

Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr, St. Valentin

In den vergangenen Jahren wurden an die 85 Projekte in der Gemeinde umgesetzt. Die Kinderfreundlichkeit wird in St.Valentin großgeschrieben. Dafür ist es auch notwendig die Rahmenbedingungen zu setzen, weshalb die Kinderbetreuung für jeden in St. Valentin kostenlos und durchgehend angeboten wird. Kinder sind auch kostenlos Mitglieder in der Bücherei.

Es wurde in der jüngsten Gemeinderats-Sitzung auch eine Resolution zu den Kinderrechten beschlossen. Eines dieser Projekte ist das Taka-Tuka Land. Die kostenlose Kinderbetreuung öffnet seine Pforten immer dann, wenn die Kindergärten und Schulen ihre schließen. Im Taka-Tuka-Land ist in den Ferien immer etwas los! Ob es nun die Ganztagesbetreuung ist, oder eines der zahlreichen Zeltlager. Das Jahresprogramm ist auf der eignen Homepage des Taka-Tuka-Landes (http://www.taka-tuka-land.at/) zu finden.

Auch der Klima- und Umweltschutz ist Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr wichtig, speziell die Plastikfrei Initiative. Hier konnten durch die Bemühungen der Gemeinde der Plastikmüll von 2017 und 2018 mit je 250-260 Tonnen auf 123 Tonnen im Jahr 2019 auf die Hälfte reduziert werden.

Die umfangreichen Planungsarbeiten für die Erneuerung des Veranstaltungszentrums sind abgeschlossen. Der Planungsprozess war eine sehr wichtige Phase, in dem auch die örtlichen Vereine mit eingebunden wurden. Die wesentlichen Neuerungen sind die Erweiterung der Räumlichkeiten für Vereine und Vermietung, der Lounge-Bereich als Wartezone für die Musikschule und Veranstaltungen.

Bei „St.Valentin verbinden – Stadtentwicklungsprozess“ nehmen die Bürgerinnen und Bürger im Planungsprozess zur Entwicklung der Stadtteile Langenhart und Herzograd eine ganz besondere Rolle ein. Neben den fachlichen Expertinnen und Experten, die mit ihrem Wissen und dem Blick von außen eine Sachlage einordnen und eine fachliche Aussage treffen können, gibt es einen großen Schatz an lokalem Wissen. Die Sankt Valentinerinnen und Sankt Valentiner sind die Expertinnen und Experten ihrer Stadt. Genau dieses Alltagswissen bildet somit eine wertvolle Grundlage in diesem Planungsprozess. Den beiden Stadtteilen Langenhart und Herzograd westlich der Bahntrasse und deren Anknüpfung an die Innenstadt kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu.

In St. Valentin kandidieren 39 KandidatInnen unter SPÖ St.Valentin. Die Liste ist im Reißverschluss je 1 Frau, 1 Mann, ebenso von Jung bis Alt gereiht.

 

Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer, Hollenstein/Ybbs

Für Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer ist es wichtig, Hollenstein behutsam, aber kontinuierlich weiterzuentwickeln, das gute Miteinander weiterhin zu fördern und zu forcieren, sodass sich alle in Hollenstein wohlfühlen, gut und gern im Ort Hollenstein leben wollen und natürlich leben können. Daher ist die Erhaltung der Traditionen, des Brauchtums, unsere Kultur- und Landwirtschaft sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt von großer Bedeutung.

In Hollenstein steht die Umsetzung der großen Bauprojekte wie der Mure Gallenzen, des Hochwasserschutzes an der Ybbs und die Sanierung des Rathauses bevor. Die stetige Weiterentwicklung im Tourismus, der kontinuierlicher Ausbau der Energieversorgung mit dem Bau eines zusätzlichen Trinkwasserkraftwerkes und der Infrastruktur sind ebenfalls wichtige Punkte. Herausforderungen des Umwelt- und Klimaschutz nehmen wir ernst und werden weiterhin unsere Naturschutzthemen forcieren. Die wirtschaftliche Zukunft ist besonders wichtig, daher gilt es unsere Wirtschafts- und Gewerbebetriebe zu unterstützen, sowie zusätzliche Betriebsgrundstücke zu ermöglichen.

Die angestrebten Projekte sind die Zertifizierung als E5 Gemeinde zu erlangen und eine energieautarke Gemeinde zu werden. Auch Blackout Prävention, der Ybbstalradweg Phase 2 und der Glasfaserausbau FTTH sind Herausforderungen in der Zukunft. Mit der Einrichtung einer Kleinstkinderbetreuung, der Schaffung von Wohnraum, die Nahversorgung zu sichern und dem Bestreben eine seniorenfreundliche Gemeinde zu bleiben ist die Liste an Projekten noch nicht erschöpft.

Die Tätigkeit der Bürgermeisterin betrachtet Manuela Zebenholzer nicht nur als Beruf, sondern als Berufung.  Die Liste Bgm. Manuela Zebenholzer und Team kandidiert mit 29 Personen, einige junge als auch erfahrenen Kandidaten haben sich bereit erklärt.

Bürgermeisterin Birgit Krifter, St. Georgen/Reith

Bürgermeisterin Birgit Krifter, der nach eigenen Aussagen wohl kleinste Bürgermeisterin Österreichs, liegt am Herzen die Abwanderung aus der ländlichen Region aufzuhalten und die Menschen zum Bleiben im Ort zu bewegen. So ist es jetzt gelungen gemeinsam mit der Siedlungsgenossenschaft Amstetten das erste Wohnbauprojekt in die Wege zu leiten. Auch das Projekt Radwegstüberl, die Sanierung des Amtshauses inklusive der WC Anlage für Veranstaltungen sind Beispiele erfolgreicher Arbeit. Auch die Dorferneuerung wurde neu aufgestellt.

Um der Abwanderung entgegenzuhalten soll das Thema „Wohnen für junge Leute“ in der Zukunft angegangen werden. Auch die Installation der Pflegeeinrichtung Green Care im ehemaligen Blindenheim steht am Programm. In Anbetracht der Auswirkungen des Klimawandels steht auch die Sicherung der Wasserversorgung für alle oben auf der zukünftigen „to-do-Liste“. „“Man kann auch im Kleinen Großes bewegen“ ist das Motto der engagierten Bürgermeisterin. Stolz ist die engagierte Bürgermeisterin, dass laufende Projekte gut zum Abschluss gelangt sind und alle Beschlüsse einstimmig gefasst wurden.

Bürgermeister Daniel Lachmayr, Ennsdorf

Seit Oktober 2018 ist der 32-jährige Daniel Lachmayr Bürgermeister der Gemeinde Ennsdorf. In dieser Zeit konnte er schon einige Projekte umsetzen und hat eine deutliche Handschrift hinterlassen. Ein herausragendes Projekt war sicher der neue Motorikpark, der Jung und Alt begeistert. Weitere Initiativen waren eine Spielplatzoffensive, ein Verkehrssicherheitspaket und eine Baumpflanzaktion. Mit der Marke „Ennsdorf – einfach meins“ wurde der Außenauftritt der Gemeinde komplett neugestaltet. Viel Wert wurde auch auf Umwelt- und Klimaschutz gelegt: Bienenweiden, der Beitritt zur Landesaktion „Natur im Garten“, mehr Grün auf öffentlichen Flächen und Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden.

Ennsdorf positiv weiterzuentwickeln ist Daniel Lachmayr ein besonderes Anliegen: Vorreiter in Sachen Kinderbetreuung, Förderung des Vereins- und Kulturlebens und der Ausbau von Geh- und Radwegen sind nur ein paar wichtige Themen. Daniel Lachmayr und sein Team haben ein umfassendes Programm für die nächsten Jahre ausgearbeitet, dass die Lebensqualität in Ennsdorf weiter steigern soll. Die gesundheitliche Versorgung wird gerade mit dem Neubau einer Arztpraxis für die nächsten Jahre gesichert.

Ein zentrales Anliegen ist Lachmayr auch eine intensive Diskussion über die Ortsentwicklung inklusive Bürgerbeteiligung. Dem Zubetonieren muss Einhalt geboten werden, Grünräume sollen erhalten bleiben.

Die SPÖ Ennsdorf kandidiert mit 35 Persönlichkeiten, von Jung bis Alt, Unternehmer sowie Angestellte und Arbeiter unter dem Namen SPÖ Ennsdorf – Team Daniel Lachmayr.

Foto01 (SPÖ/Leeb) v.l.: Bgm. Manuela Zebenholzer, LR Ulrike Königsberger-Ludwig, Bgm. Birgit Krifter, Bgm. Ursula Puchebner, Bgm. Kerstin Suchan-Mair

Foto02 (SPÖ/Leeb) v.l.: Bgm. Kerstin Suchan-Mair, Bgm. Manuela Zebenholzer, LR Ulrike Königsberger-Ludwig, Bgm. Birgit Krifter, Bgm. Ursula Puchebner

Foto03 (SPÖ NÖ): Bgm. Daniel Lachmayr